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05.07.2019 - 11:31
Berlin startet Projekt Solidarisches Grundeinkommen

In der Bundeshauptstadt Berlin startet Mitte Juli das solidarische Grundeinkommen (SGE), bei dem Arbeitslose sozialversicherungspflichtige Jobs in Unternehmen des Landes, sozialen

Trägern und der Verwaltung erhalten. Die Teilnehmer des auf fünf Jahren befristeten Modellprojekts bekommen statt ALG II einen Stundenlohn von 10,49 Euro. Bis Ende 2020 sollen 1.000 Arbeitslose in einen Job gebracht und ein SGE als Verdienst beziehen.

Das solidarische Grundeinkommen richtet sich an alle Menschen, die seit drei Jahren arbeitslos sind und für die Auswahl der Teilnehmer zeichnet die Arbeitsagentur verantwortlich. Sie arbeiten etwa als Hausmeister, Quartiershelfer, Mobilitätshelfer, Hilfskräfte für Lehrer an Schulen oder Pflegeheimen. Als Arbeitgeber agieren Firmen des Landes Berlin, freie Träger oder die öffentliche Verwaltung.

Die Teilnehmer arbeiten zum Beispiel als Mobilitätsbegleiter, Hausmeister, Hilfskraft für Lehrerinnen und Lehrer an Schulen oder in Pflegeeinrichtungen. Arbeitgeber sind etwa landeseigene Unternehmen, freie Träger oder die öffentliche Verwaltung. Die Jobs gelten als zusätzliche Arbeit und gefährden keine regulären Arbeitsstellen im öffentlichen Bereich. Die Kosten für das Modellprojekt SGE werden sich Berechnungen zufolge auf anfangs 37 Millionen Euro belaufen.

Als bedingungsloses Grundeinkommen (BEG) gilt das SGE nicht, weil die Teilnehmer dazu verpflichtet sind eine öffentliche Arbeit aufzunehmen. Vor dem Hintergrund der Digitalisierung, Robotik und KI wird das heutige Sozialsystem reformiert werden müssen, bei dem alle Sozialleistungen in ein BGE zusammengeführt werden. Nach Berechnungen würde ein BGE von monatlich 1.000 bis 1.500 Euro rund 0,9 bis 1,3 Billionen Euro pro Jahr kosten.

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