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24.08.2018 - 14:25
Bundesbank fordert Auflösung der Flüchtlingsreserven

Im Jahr 2015 zum Höhepunkt der Flüchtlingskrise wurde von der Bundesregierung ein Sondertopf zur Überwindung der erwarteten Milliardenkosten geschaffen. Der Sondertopf wuchs anfangs von 12 Milliarden Euro auf 24 Milliarden Euro, doch das Geld blieb bislang unangetastet, weil die Flüchtlingskosten aus den laufenden Staatseinnahmen finanziert werden konnten.

Das Geld für die Flüchtlingsreserve entstammte Haushaltsüberschüssen. Von der Bundesbank wurde nun eine Auflösung des Sondertopfs gefordert, ebenso die Zweckentfremdung kritisiert. Laut den Bundesbankern sei die Reserve aus heutiger Sicht für ihre einst geplante Aufgabe nicht mehr notwendig.

Die Milliardenreserve sollte der Bundesbank zufolge am besten für den Schuldenabbau genutzt werden, damit die Staatsfinanzen mit diesen Schritt auf die Belastungen der Zukunft, ausgelöst durch den demografischen Wandel, vorbereitet werden. Die fehlende Transparenz der Reserven und Sondervermögen bei Bund wie Ländern sei den Wirtschaftsexperten nach ebenfalls ein Minuspunkt.

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