S

hallo

Sprungnavigation

Direkt zum Inhalt, zur Hauptnavigation, zur Unternavigation, zur Suche

Hauptnavigation

Das Informationsportal zum
Thema Umsatzsteuer aus
aller Welt.

17.01.2012 - 23:32
Bundesfinanzhof: Auch ohne Gegenleistung muss Umsatzsteuer gezahlt werden

Durch eine Airline wurden Billigflüge angeboten. Die Möglichkeit einer Umbuchung war im Angebot allerdings nicht enthalten. Für die eingenommenen Entgelte hatte die Fluggesellschaft bisher keine Entgelte bezahlt. Nach einer Entscheidung vom Bundesfinanzhof müssen diese Gelder jetzt nachträglich gezahlt werden.

Umsatzsteuerpflichtig sind einbehaltene Zahlungen auch dann, wenn Leistungen durch ein Unternehmen nicht erbracht worden sind. So wurde dies jetzt in einem Urteil festgestellt, das sich gegen die Praxis einer Fluggesellschaft richtet. Damit sind auch weitere Fluggesellschaften von diesem Urteil betroffen. Konkret geht es darum, dass eine geschuldete Leistung nicht erbracht wurde und von der Airline das Entgelt einbehalten werden durfte.

Ticketkosten wurden nicht erstattet. Ausgegeben wurden die Tickets unter dem Motto “Bezahlung ohne Gegenleistung”. Geschehen ist die unter dem Aspekt, dass eine Gesellschaft billige Flüge angeboten hat. Jedoch gab es dabei keine Umbuchungsmöglichkeit. Nun konnte es sein, dass ein Fluggast den gebuchten Flug nicht antreten konnte. In diesem Fall sah es der Vertrag vor, dass das Entgelt für die Beförderung durch die Airline einbehalten werden konnte.

Für alle in dieser Form einbehaltenen Entgelte wird nun die Umsatzsteuer fällig. Betroffen sind dabei Inlandsflüge, da in diesem Fall der Besteuerungstatbestand gegeben ist. Entfallen wäre die Besteuerung der Flüge in dem Moment, wenn den Kunden das Geld zurückerstattet worden wäre. Von einer Rückzahlung wurde in den Vertragsbedingungen jedoch nichts festgehalten. Dies hatten unter anderem Steuerberater von München bis Hamburg kritisiert. Obwohl die Leistungen nicht in Anspruch genommen wurden, sind diese von der Fluggesellschaft zu versteuern. Beim Urteil des Bundesfinanzhofs war die Frage, ob es zu einer Leistung der Fluggesellschaft gekommen ist nicht relevant.

Zudem wurde der Fall an das Finanzgericht zurück überwiesen, in dessen Zuständigkeit dieser Fall liegt. Die weiteren Details sind vor Ort von diesem Gericht zu klären, da der Bundesfinanzhof die Entscheidung vom Finanzgericht nicht gefolgt ist. Bei Flügen ins Ausland fällt nicht in jedem Fall die Zahlung der Umsatzsteuer an, was sich natürlich auch auf die hier betrachteten Fälle auswirken kann.

< Die Mehrwertsteuer bei Lieferungen ins Ausland  |  « Zurück zur Übersicht »  |  Die private PKW-Nutzung bei Kleinunternehmern >

Die URL dieser Seite ist: http://www.die-mehrwertsteuer.de/de/news/bundesfinanzhof-auch-ohne-gegenleistung-muss-umsatzsteuer-gezahlt-werden.html
Gedruckt am Mittwoch, den 25.01.2017 .

Alle Informationen wurden nach besten Wissen erstellt.
Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen kann jedoch keine Haftung übernommen werden.

Die Texte und Grafiken auf www.die-mehrwertsteuer.de sind urheberlich geschützt.
Jede Vervielfältigung bedarf der schriftlichen Genehmigung durch uns.
Beachten Sie unsere Nutzungsbedingungen unter: http://www.die-mehrwertsteuer.de/de/nutzungsbedingungen.html

© Copyright by FRASUDIA UG (haftungsbeschränkt) | www.die-mehrwertsteuer.de


Notizen: