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24.08.2015 - 17:00
Bundesfinanzminister Schäuble erwartet deutliches Plus

Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins »Spiegel« rechnet Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) im laufenden Jahr mit einem Überschuss von 5 Milliarden Euro. Seine Schätzung basiert auf Berechnungen von Experten des Bundesfinanzministeriums. Der Grund für den erwarteten Milliardenüberschuss seien die gut laufende Wirtschaft, Einnahmen aus der Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen und die erfreuliche Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Im Steuerjahr 2015 sind keine neuen Schulden im Bund geplant und kein Plus, weil erwirtschaftete Überschüsse der Haushaltsverordnung nach für den Schuldenabbau verwendet werden müssen.

Dem Bund könnten allerdings neue Kosten drohen, wie etwa die Versorgung und Unterbringung von Flüchtlingen. Die Länder und Kommunen haben bereits Forderungen einer stärkeren finanziellen Beteiligung des Bundes an den Kosten gestellt.

Die Staatsschulden belaufen sich inklusive der gesetzlichen Sozialversicherung auf 2,04 Billionen Euro. Die öffentlichen Schulden sind damit gegenüber 2013 um 0,3 Prozent geklettert. Die Schulden des Bundes stiegen um 0,5 Prozent auf 1289,5 Milliarden Euro. Bei den Kommunen wurde ein Schuldenanstieg von 3,2 Prozent auf 139,4 Milliarden Euro festgestellt. Die Schulden der Bundesländer hatten sich auf 619,5 Milliarden Euro belaufen und sind 0,9 Prozent weniger als ein Jahr zuvor. Die gesetzliche Sozialversicherung zählte einen Schuldenstand von 559 Millionen Euro, während es ein Jahr zuvor noch 11,4 Prozent mehr waren.

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