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13.01.2016 - 17:39
Bundeshaushalt erzielt 12,1 Milliarden Euro Überschuss

Im Jahr 2015 verzeichnete der Bundeshaushalt einen Überschuss von 12,1 Milliarden Euro, berichtete das Bundesfinanzministerium am Dienstag. Das Plus konnte gegenüber dem Vorjahr verdoppelt werden und für dieses Jahr soll es den Angaben zufolge gut aussehen. Die erwirtschafteten Milliardenüberschüsse dienen dem Aufbau einer Rücklage mit denen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Kosten für die Flüchtlingskrise abfedern möchte.

Der Finanzpuffer fällt höher aus als erwartet, weshalb in diesem Jahr nicht mit einer Neuverschuldung gerechnet wird. Der Grund für das Milliardenplus im Bundeshaushalt sind die Steuereinnahmen, die höher ausgefallen sind als die Erwartungen und Einmaleffekte wozu zum Beispiel die Einnahmen aus der Versteigerung von Mobilfunklizenzen zählen.

Die Aufnahme neuer Schulden scheint unwahrscheinlich. Seit drei Jahren befindet sich der Bundeshaushalt in einer soliden Verfassung und gilt als ausgeglichen. Die Schuldenbremse tritt im Jahr 2020 in Kraft und verpflichtet die Bundesländer dazu keine neue Schulden aufzunehmen. Die Staatsschulden der BRD von rund 2,2 Billionen Euro könnten mit den erwarteten Überschüssen in Milliardenhöhe innerhalb von wenigen Jahrzehnten abgebaut werden.

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