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10.09.2018 - 11:42
Bundeshaushalt mit neuen Rekordstand

Der Bundeshaushalt
https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Pressemitteilungen/Finanzpolitik/2018/07/2018-07-06-PM-Haushalt2019.html für das nächste Jahr erreicht mit 356,8 Milliarden Euro einen neuen Rekordstand und wofür das Geld ausgegeben werden soll, darüber wird Bundesfinanzminister Olaf Scholz in dieser Woche informieren. Nach den bisherigen Informationen wird das Budget für Pflegekräfte nur um 100 Millionen Euro auf 15,3 Milliarden Euro angehoben und als Zuschuss direkt an die Krankenkassen überwiesen.

Das Verteidigungsbudget wurde um 4,4 Milliarden Euro von rund 38 auf 43 Milliarden Euro erhöht. Zur Modernisierung der Schulen sind 2,4 Milliarden Euro in einem Fonds vorgesehen.

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit erhält 2,26 statt bislang 1,97 Milliarden Euro. Das Budget des Bundesverkehrsministeriums wird mit 29,03 Milliarden Euro im Jahr 2019 um 4,1 Prozent höher ausfallen. Das Bundesarbeitsministerium kann sich über eine Erhöhung von 139 auf 144 Milliarden Euro freuen. Die Rentenkasse wird in den kommenden Jahren mit einem Plus von 100 Milliarden Euro bedacht.

Eine Entlastung bei den Sozialausgaben und Steuern ist für das nächste Jahr nur marginal vorgesehen. Vor allem kleine Einkommen werden durch die hohen Sozialausgaben übermäßig belastet. Im internationalen Vergleich ist die Steuer-, und Abgabenbelastung in Deutschland hoch. Die Steuereinnahmen werden bis 2022 auf über 900 Milliarden Euro steigen und bedeutet eine Rekordzahl.

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Gedruckt am Dienstag, den 13.11.2018 .

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