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02.05.2011 - 20:22
Deutsche Reform der Mehrwertsteuer greift Armen in die Tasche

Geahnt hatten es alle, doch jetzt ist es von einer Hochrechnung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung bestätigt worden: Eine Reform der Mehrwertsteuer mit dem Abbau der ermäßigten Sätze würde vor allem die armen Menschen besonders hart treffen. Die Experten des DIW errechneten, dass in den unteren Einkommensgruppen mit einem realen Kaufkraftverlust von knappen drei Prozent gerechnet werden muss. Und das allein dadurch, dass die Ermäßigung des Steuersatzes auf Bücher und Lebensmittel zu Fall gebracht werden könnte. Bei einem Haushalt mit Besserverdienenden schätzen die DIW-Ökonomen mit einem nachhaltigen Kaufkraftverlust von rund einem Prozent.

Nun könnte man auf die Idee kommen, dass sich dieser Verlust dadurch wieder ausgleichen könnte, dass von der Bundesregierung eine Senkung des allgemeinen Satzes der Mehrwertsteuer auf 16 Prozent angedacht ist. Das ist in Geringverdiener-Haushalten nicht der Fall, denn ein großer Teil ihrer Ausgaben entfällt auf die Dinge, die jetzt mit der ermäßigten Mehrwertsteuer belegt werden. Eine Anpassung der Transferleistungen wie beispielsweise Hartz IV, Unterhaltsvorschuss, Wohngeld und Co. würde zusätzliche Kosten und Verwaltungsleistungen erfordern. Im Fazit kommen die DIW-Experten zu der Einschätzung, dass die derzeit angedachte Form der Mehrwertsteueränderung einen erheblichen sozial negativen Faktor hätte.

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