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01.01.2011 - 13:43
Gedankensplitter zum Jahreswechsel

Wenn man den „Wirtschaftsweisen“ Glauben schenkt, dann kommt mit dem Jahr 2011 ein weiterer Aufschwung auf die Deutschen zu. Sogar die Agentur für Arbeit zeigt sich sehr optimistisch und geht die freiwillige Verpflichtung ein, 2011 zusätzliche sieben Prozent der Langzeitarbeitslosen in Lohn und Brot zu bringen. Da könnte man doch glatt meinen, dass der Staat allein schon aus der Umsatzsteuer der Unternehmen und der Einkommenssteuer der Menschen so viele Mehreinnahmen hat, dass die bestehenden Haushaltslöcher damit geflickt werden könnten.

Doch das Gegenteil ist der Fall. Die Defizite werden weiter wachsen. Einmal ist der strenge Winter schuld, der dafür sorgt, dass 2011 in den Kommunen etwa fünf Milliarden Euro zusätzlich für den Straßenbau ausgegeben werden müssen. Die Rentenkassen werden durch demografische Entwicklungen belastet und benötigen weitere staatliche Zuschüsse. Prognosen gehen davon aus, dass es in Deutschland schon bald Kommunen geben wird, in dem nur jeder zehnte Bürger zwischen 25 und 40 Jahre alt sein wird. Deshalb gibt es bereits jetzt offene Forderungen nach einer „vorsorglichen“ Erhöhung der Mehrwertsteuer.

Die Bundesregierung hatte schon offen darüber debattiert und angekündigt, dass damit eine Entlastung der unteren Einkommensgruppen bei der Einkommenssteuer gegenfinanziert werden könnte. Mancher profitiert allein schon daraus, dass nach einem höchstrichterlichen Urteil die Kosten für das häusliche Arbeitszimmer wieder abgesetzt werden können. Das spült eine jährliche Steuerersparnis von bis zu rund 180 Euro beim Einstiegssteuersatz in die Haushaltskassen.

Im Bundesrat wird noch immer heftig um die Änderungen der Hartz IV Sätze gestritten. Wenn sie denn durchgehen, kommen nach den aktuellen Hochrechnungen etwa zehn Millionen Euro pro Monat zusätzlich in die Haushalte. Sie gehen zwangsläufig in den meisten Haushalten in den Konsum. Damit würden über die Mehrwertsteuer rund gerechnet eine Million Euro pro Monat an den Staat zurück fließen und neun Millionen bei den Herstellern und Händlern landen, die wiederum dazu verwendet werden könnten, um neue Arbeitsplätze zu schaffen.

Die Gewerkschaften werden die boomende Wirtschaftslage ausnutzen, um von den Unternehmern höhere Löhne zu fordern. Auch das wird ein großes Stück dazu beitragen, die Staatskassen und die Rentenkassen wieder zu füllen. Und es könnte neues Geld über den Konsum in die Wirtschaft spülen, wenn denn die Deutschen nicht einen großen Teil davon auf Sparkonten packen würden. Die Statistiken weisen genau dort eine stark steigende Tendenz aus. Dem Finanzminister dürfte das (fast) egal sein, denn an dieser Stelle darf er sich über die Abgeltungssteuer bedienen.

Wirtschaftlich stehen für 2011 alle Zeichen auf „Grün“ und es bleibt zu hoffen, dass die Bundesregierung den sich abzeichnenden Aufschwung nicht durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer zum Stillstand bringt. Gefahr droht ohnehin durch die Aktivitäten der amerikanischen Zentralbank Fed, die angekündigt hat, Anleihen in dreistelliger Milliardenhöhe aufzukaufen, um den Dollar künstlich zu schwächen. Damit wird die amerikanische Wirtschaft als Importpartner viel interessanter und den deutschen Unternehmen könnten die Absatzmärkte wegbrechen.

Alles in Allem dürfte 2011 in jeder Hinsicht ein sehr interessantes Jahr werden. Bleibt zu hoffen, dass der Start nicht durch die sich abzeichnenden Folgen des Winters in Form von Einschränkungen beim Flugverkehr und der bereits als möglich ins Auge gefassten Sperrungen von Autobahnen durch den Mangel an Streumitteln belastet wird. Beides hätte enorme wirtschaftliche Folgen, die die Wirtschaft, der Staat und die Menschen gerade jetzt nicht gebrauchen können.

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