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07.05.2019 - 12:37
Geringere Steuereinnahmen erwartet

Das Bundesfinanzministerium kalkuliert mit spürbar geringeren Steuereinnahmen als bei der bisherigen Steuerschätzung. Von 2019 bis 2023 werden es rund 75 Milliarden Euro weniger

sein, die der Bund einnehmen wird als es die Prognose der Steuerschätzer vom November 2018 verlautbart hatte, berichteten mehrere Medien wie Spiegel Online kürzlich. Die schwächer laufende Wirtschaft sei der Grund für die sinkenden Steuereinnahmen.

Zu den Zahlen schwieg ein Sprecher des sparsamen Bundesfinanzministers Olaf Scholz (SPD) und bezeichnete die Medienberichte als Gerüchte. Die Mehreinnahmen für Bund, Länder und Kommunen werden um 100 Milliarden Euro geringer ausfallen. In Bezug auf die nächsten fünf Jahre werden die Einnahmen für den Staat trotzdem klettern, auch wenn der Anstieg unter der letzten Steuerschätzung liegt.

In diesem Jahr erwartet die Bundesregierung ein Wirtschaftswachstum von 0,5 Prozent und sind 1,3 Prozenz weniger als in der Herbstprognose. Die Konjunktur verliert an Schwung, wofür eine abkühlende Weltwirtschaft und Handelskonflikte verantwortlich zeichnen. Vor diesem Hintergrund wird vor allem die Exportwirtschaft belastet.

Die Steuereinnahmen steigen seit Jahren und es werden Milliardenüberschüsse erwirtschaftet, doch zu einer merklichen Senkung der Steuern und erdrückenden Sozialabgaben kam es trotz Kritik der OECD nicht. Im internationalen OECD-Vergleich belegt Deutschland den zweiten Platz hinter Belgien bei der Höhe der Steuern und Sozialabgaben.

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