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05.10.2014 - 14:34
Japan plant für 2015 eine erneute Erhöhung der Mehrwertsteuer

Wie geplant wird Japan 2015 erneut die Mehrwertsteuer erhöhen. Angesichts der stotternden Konjunktur, die der ersten Erhöhung vom 1. April 2014 geschuldet ist, nicht recht nachvollziehbar. Damals wurde die Steuer von fünf auf acht Prozent angehoben. Anfangs schien der Plan der Regierung aufzugehen: Im März ging die Konsumfreude der Japaner deutlich nach oben, sie deckten sich vor der Mehrwertsteuererhöhung noch einmal mit Waren ein. Danach aber kam es zu einer Stagnation, wenn nicht gar zu einer Konjunkturflaute. Dennoch ist die Steueranhebung auf zehn Prozent zum Oktober 2015 scheinbar beschlossene Sache. Man erhoffe sich davon mehr Gelder für öffentliche Dienstleistungen, so solle beispielsweise das Gesundheitswesen davon profitieren. Zugleich möchte man das Haushaltsdefizit verringern, erklärte der japanische Politiker Yasutoshi Nishimura in einem Interview.

Nishimura ist ehemaliger Bürokrat im Wirtschafts- und Handelsministerium. Aktuell ist der Angehörige der regierenden Liberaldemokratischen Partei für die Belebung der Wirtschaft und die Fiskalpolitik zuständig. Es sei nicht nachhaltig, die weitere Auftürmung von Staatsschulden zuzulassen, während zugleich eine Erhöhung der Ausgaben stattfinde. Ein solches Vorgehen könne auch der Glaubwürdigkeit der Regierung schaden. In den kommenden Jahren wolle Tokio sich an Deutschland ein Beispiel nehmen und die Unternehmenssteuer auf ein vergleichbares Niveau bringen. Vorrangig sei die Regierung aber an einer Beendigung der Deflation interessiert, betonte Nishimura. Werde dieses Ziel verfehlt, funktionieren auch das Anreiz-Programm und andere Wirtschaftspolitiken nicht.

Nahezu zeitgleich wurden die aktuellen Konjunkturdaten Japans bekannt. Die Regierung in Tokio meldete im August gegenüber dem Vorjahr einen Rückgang der Ausgaben um 4,7 Prozent. Analysten hatten lediglich ein Minus von 3,8 Prozent erwartet. Weiterhin ist im selben Zeitraum ein Rückgang um 1,5 Prozent in der Industrieproduktion zu beklagen. Experten prognostizierten hier ein Plus von 0,2 Prozent. Nur bei der Arbeitslosenquote gab es Positives zu berichten. Sie sank von 3,8 Prozent im Juli auf 3,5 Prozent im August.

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