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06.06.2011 - 11:20
Kommission zur Mehrwertsteuerreform kommt nicht weiter

Es scheint eine sehr verzwickte Situation zu sein, was die Reform zur Mehrwertsteuer angeht. Die Kommission hat schon zwei Termine für ein Zusammentreffen geplant und wieder abgesagt. Die Regierungskommission scheint einfach nicht weiter zu kommen und möchte man den Aussagen von Saibert Glauben schenken, haben die Absage immer wieder etwas mit äußeren Ereignissen zutun. Es ist aber bislang auch noch kein neuer Termin angesetzt worden. Und wie Martin Kotthaus, Sprecher vom Finanzminister Wolfgang Schäuble sagte: „Wir harren des nächsten Termins“. Schon des Öfteren hat Schäuble sich bei der Reform für reduzierte Mehrwertsteuersätze skeptisch geäußert. Er verspricht sich von der geplanten Vereinfachung keine zusätzlichen Einnahmen, die nennenswert wären. Die FDP hat Schäuble auch schon aufgefordert, selber einen Vorschlag vorzulegen. Generalsekretär Christian Linder sieht ein „alternatives Verfahren“ für erforderlich, weil die Arbeitsgruppe bislang nicht getagt hat. Lindner meint: „Damit wir zu Ergebnissen kommen, sollte der Bundesfinanzminister der Koalition deshalb jetzt seinen Reformvorschlag unterbreiten“. Derzeit gilt es als unwahrscheinlich, dass eine Reform in der jetzigen Legislaturperiode innerhalb der Koalition entsteht. Demnach kann auch weiterhin wieder nur abgewartet werden, was passiert.

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