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11.09.2011 - 13:36
Machen Schulden auch Deutschland zu schaffen?

Immer wieder geisterten in den letzten Wochen Nachrichten auf eine möglicherweise drohende Zahlungsunfähigkeit der USA durch die Medien. Doch wie sieht es eigentlich in Europa aus? Der Euro wird stark von den Problemen Griechenlands belastet. Die Börsianer hatten deshalb umsonst auf eine größere Wertsteigerung des Euros gegenüber dem Dollar gehofft. In der EU Kommission wird über eine gemeinschaftliche Mehrwertsteuer diskutiert, um die Belastungen aus den Rettungspaketen auffangen zu können. Sogar eine Auflösung der Gemeinschaftswährung war bereits im Gespräch.

Auch in Deutschland sind die Schulen gigantisch. Mehr als 2.000 Milliarden Euro hat Deutschland an Krediten aufgenommen. Der Bund der Steuerzahler hat errechnet, dass die Abtragung dieses Schuldenbergs mehr als 170 Jahre dauern würde, selbst wenn jeden Monat eine Milliarde an Annuität aufgebracht werden würde. Der Schuldenberg macht immerhin fast 76 Prozent des pro Jahr erwirtschafteten Brutto-Inlandsproduktes aus. Allein 62 Milliarden Euro müssen im Jahr 2011 zur Bezahlung der Zinsen für die Staatsschulden aufgewendet werden. Im Jahr 1990 waren es noch umgerechnet 33,5 Milliarden Euro gewesen. Aus diesen Zahlen ergibt sich eine Pro-Kopf-Verschuldung von mehr als 20.000 Euro.

Wie kann Deutschland den eigenen Schulden zu Leibe rücken?

Um die Kontrolle über den Schuldenberg zu behalten, wird auch die Bundesregierung mittelfristig nicht um Einschnitte bei den Bürgern herum kommen, die natürlich mit drastischen Sparmaßnahmen gekoppelt werden müssen. An welchen Stellen die Sparmaßnahmen vorgenommen werden, das hängt davon ab, welche Partei gerade an der Spitze der Bundesregierung steht. In den Wahlprogrammen bekommt der Bürger Auskunft, welche Trends dort bevorzugt werden.

Für alle gleichermaßen gilt, dass langfristig auch eine Erhöhung der Einnahmen aus der Wehrwertsteuer unumgänglich sein wird. Ob dies durch die Abschaffung der zahlreichen Ausnahmen bei der ermäßigten Mehrwertsteuer geschieht oder mit einer Erhöhung des allgemeinen Satzes der Mehrwertsteuer gerechnet werden muss, ist derzeit noch nicht absehbar, obwohl der Zeitpunkt für eine solche Maßnahme auf Grund des gerade stattfindenden Wirtschaftswachstums günstig wäre.

Doch bei ihren Überlegungen haben die Damen und Herren Politiker leider auch immer wahlkampftaktische Überlegungen im Hinterkopf, bei denen sich Versprechen zu Steuergeschenken an die Bürger und Unternehmen natürlich besser machen als die Hinweise auf bevorstehende Einschnitte. Sie finden erfahrungsgemäß immer erst kurz nach den Neuwahlen des Bundestages statt.

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