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24.01.2011 - 20:52
Mehrwertsteuer in Japan auf Erhöhungskurs

Dass angesichts der Folgen der weltweiten Wirtschaftskrise die meisten Länder um eine Erhöhung der Mehrwertsteuer nicht herum kommen, hat bereits die Vergangenheit gezeigt. Nun trifft diese Notwendigkeit auch Japan. Noch kurz vor Weihnachten wurde ein gigantischer Haushalt für 2011 beschlossen. Er soll immerhin staatliche Ausgaben von umgerechnet rund 840 Milliarden Euro enthalten. Allerdings hatte die japanische Regierung dabei ein ernstes Problem zu lösen. Sie hatte sich selbst eine Schuldengrenze auferlegt, die sie auch unter den derzeit schwierigen Bedingungen aufrecht erhalten möchte. Ohne eine deutliche Erhöhung der Mehrwertsteuer scheint das allerdings nicht zu lösen zu sein. Der Finanzminister des Landes, Yoshihiko Noda, deutete das der deutschen Presse gegenüber auch bereits an, indem er über eine „grundlegende Änderung des gesamten Steuersystems“ sprach. Er machte aber auch deutlich, dass das angesichts der komplizierten Mehrheitsverhältnisse im japanischen Ober- und Unterhaus sehr schwierig werden dürfte, da dafür die Zustimmung beider Kammern benötigt wird und dort derzeit völlig unterschiedliche Mehrheiten zu verzeichnen sind.

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