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20.06.2011 - 20:48
Meinungen und Hintergründe zur deutschen Mehrwertsteuer

Die deutschen Bürger beobachten sehr gespannt die Debatten um eine dringend notwendige Reform der Mehrwertsteuer. Eine unlängst durchgeführte Umfrage kam zu dem Ergebnis, dass drei Viertel der Befragten der Meinung sind, dass trotz aller offensichtlichen Sparzwänge Steuern verschwendet werden. Hauptsächlich unter Beschuss genommen wurden die Kosten in der Verwaltung des Staates, der Umgang mit den Geldern für Bauvorhaben der öffentlichen Hand sowie Steuervergünstigungen, die nur kleineren Gruppen von Steuerzahlern Vorteile verschaffen.

Ein „Verschwendungsatlas“ bringt ein paar wirkliche Kuriositäten zum Vorschein. Da werden mehr als 100.000 Euro in eine öffentliche Toilette investiert, nur weil sie ein ganz besonderes Design hat und als Standardmodell schon für ein Zehntel der Summe zu haben wäre. An anderer Stelle werden Tausende von Euro in den Kauf spezieller Regenwürmer zur Rasenpflege in einem Fußballstadion gesteckt, während die Bürger nachts im Dunkeln durch die Straßen tappen müssen, weil die Gelder für eine durchgängige Straßenbeleuchtung gespart werden.

Beispiele für Steuerverschwendungen zeigen sich auch in der eigenen Nachbarschaft. Da müssen die Kinder zig Kilometer mit dem Taxi in Spezialschulen gefahren werden, nur weil die Krankenkassen sich weigern, schon im Kleinkindalter eine ambulante und deutlich preiswertere Sprachtherapie oder psychologische Verhaltenstherapie zu bezahlen, mit denen dann eine Beschulung in einer Grundschule am eigenen Wohnort möglich wäre.

Fatal allerdings ist, dass der „Verschwendungsatlas“ auch Maßnahmen als Steuerverschwendung anprangert, die der Allgemeinheit wirklich dienen. Ein Beispiel ist das „Haus der Berge“ in Berchtesgaden, bei dem es eigentlich darum geht, den künftigen Besuchern Wissen um den Nationalpark zu vermitteln. „Wissen ist Macht“- das sagt ein bekanntes Zitat, deshalb kann solch ein Projekt doch nicht als Steuerverschwendung bezeichnet werden. Anders schaut es natürlich aus, wenn beispielsweise im Altenburger Land mit der Begründung des Hochwasserschutzes ein neues Wehr gebaut und dieses schon kurze Zeit später wegen mangelnder Kooperation zwischen den einzelnen Ressorts wieder abgerissen wird.

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