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21.06.2011 - 17:02
Millionen der Mehrwertsteuer sollen für Bildung ausgegeben werden

Bernd Althusmann, Kulturminister von Niedersachsen, fordert, dass Millionen von der Mehrwertsteuer der Länder für die Bildung im frühen Kindesalter genutzt werden sollen. Wie er deutlich sagte: „Wir brauchen eine gemeinsame ‘Exzellenzinitiative frühkindliche Bildung’ von Bund und Ländern – ähnlich wie sie Bund und Länder mit über 21 Millionen Euro für die Hochschulen aufgelegt haben“. Die Kommunen und Länder finanzieren schon heute mehr als 70 Prozent der gesamten öffentlichen Bildungsausgaben. „Der Bund sollte den Ländern für Bildung, zum Beispiel für diese frühkindliche Förderung einen höheren Anteil aus der Mehrwertsteuer überlassen. Der Bund sollte uns hier mehr Gestaltungsmöglichkeiten geben“ fordert Althusmann. Er war auch der Meinung, dass gesehen wird, dass trotz der teilweise schweren Finanzlage der Länder eine bessere Qualität für die Inhalte bei Ganztagsschulen nur sehr schwer umzusetzen ist. Weiterhin hat er auch betont, dass zu fragen sein, wie es mit einem absoluten Kooperationsverbot zwischen Bund und Länder bei der Bildungspolitik vorangehen soll. Bei einer anstehenden Konferenz will Althusmann für die engere Abstimmung für die Sprachförderung werben.

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