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06.11.2010 - 19:14
Reform der deutschen Mehrwertsteuer in Sicht?

Noch im Jahr 2010 könnte es zu der bereits seit längerer Zeit angedachten Komplettreform der deutschen Mehrwertsteuer kommen. Wie einem aktuellen Artikel im „Spiegel“ zu entnehmen war, soll sich bereits Ende September der Koalitionsausschuss des Bundestages mit dieser Problematik beschäftigen. In der Hauptsache geht es darum, den zahlreichen Ausnahmen zum normalen Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent auf den Pelz zu rücken. Klar ist, dass dabei auch noch einmal über die Ermäßigungen für das Hotelgewerbe heftig gestritten werden wird.

Ein Gutachten der Universität Saarbrücken hatte empfohlen, den Mehrwertsteuersatz komplett zu vereinheitlichen. Der ermäßigte Satz soll danach komplett abgeschafft und ein einheitlicher Satz unter den derzeit normalen 19 Prozent eingeführt werden. Dieser Vorschlag wurde vom Finanzministerium mit dem Hinweis auf die sozialpolitische Brisanz abgelehnt. Nun müssen sich die Wissenschaftler etwas Anderes einfallen lassen, denn Ende des Monats müssen sie der Regierung überarbeitete Vorschläge vorlegen. Laut den Zielen der Regierung muss allerdings die Reform der Mehrwertsteuer auf jeden Fall im Jahr 2011 in Kraft treten.

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