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17.05.2011 - 09:43
Reform zur Mehrwertsteuer würde Geringverdiener benachteiligen

Würde mit der Reform zur Mehrwertsteuer der ermäßigte Satz abgeschafft werden, dann würde es die Geringverdiener hart treffen. Die Einkünfte würden nach einer Studie um knapp 3 Prozent sinken. Gerade bei den Produkten, die lebensnotwendig sind, beispielsweise Lebensmitteln oder Büchern müssen die Geringverdiener wesentlich mehr bezahlen. Ihr Realeinkommensverlust würde im Fall einer Abschaffung 2,8 Prozent betragen können. Bei den reichen liegt der Prozentsatz bei 0,9. Diese Studie hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung durchgeführt. Eingeführt wurde der ermäßigte Satz aus sozialen Gründen. Mittlerweile gibt es aber Produkte, die nach dem geringen Satz von 7 Prozent versteuert werden, die in die sozialen Produkte nicht hineingehören. Insgesamt sind es 50 Produktgruppen, die in den ermäßigten Satz fallen. Zwar würde, laut DIW-Vorstandsvorsitzendem Gert Wagner, ein einheitlicher Satz sicherlich mehr Transparenz bringen, aber auch zum Abbau der Bürokratie führen. Allerdings hat er auch eine Warnung vor einer unsozialen Wirkung ausgesprochen, die mit der Vereinheitlichung zu erwarten sein könnte. Die Studie hat auch gezeigt, dass die Belastung für die Geringverdiener dann wesentlich höher ist, wenn die Bundesregierung durch die Abschaffung der 7 Prozent die 23 Milliarden Euro Mehreinnahmen pro Jahr vollständig nutzt, damit der Regelsatz von 19 auf 16 Prozent gesenkt werden kann.

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