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21.12.2010 - 14:06
Senkung von Steuern und Vertrauen

Eine neue Regierung geht meist mutig an Reformen heran, die schon lange überfällig sind. Sollten sie scheitern, dann versucht man sich mit Anbiederungen oder Pseudo-Erfolgen als Regierung zu halten. Das scheint auch in Japan der Fall zu sein. Hier haben insgesamt 6 Premiers in den letzten 50 Monaten Reformen den Bürgern versprochen, dann aber auch Populismus gezielt. Jetzt hat es Naoto Kan, der im Juni erst angetretene Premier bis zur Anbiederung geschafft. Das Japan nicht mit eigenem Geld, sondern auf Pump lebt, das ist eigentlich keine Neuheit mehr. Hier entspricht die Verschuldung der öffentlichen Hand schon zwei wirtschaftlichen Jahresleistungen. Es würde keine Bank mehr geben, die Japan als Privatkunden einen Kredit genehmigen. Kann wollte den Staatshauhalt, so wie er bei Amtsantritt versprochen hatte, sanieren. Dafür sollte es auch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer geben. Aber davon will man heute nichts mehr wissen und gesprochen wird schon gar nicht darüber. Jetzt soll Kan vorhaben, die Unternehmenssteuer zu senken. Es wäre sicherlich für Unternehmen ein Profit, denn schließlich werden sie mit 40 Prozent besteuert. Jedoch hat man sich damit bereits auch abgefunden. Unklar ist auch, ob eine Steuersenkung wirklich der Wirtschaft helfen würde. Außerdem ist auch umstritten, wie ein solcher Einnahmenausfall kompensiert werden soll.
Kann möchte zeigen, dass etwas zu schaffen ist. Aus diesem Grund wurde ja auch schon der Freihandel mit Japan wie ein Durchbruch gefeiert. Allerdings würden die Steuersenkungen auch das Vertrauen der Bürger zu Kan senken, denn schließlich ist auch bekannt, dass ein solches Verhalten der Regierung immer weitere Schulden gebracht hat. Ob es dieses Mal anders sein wird, bleibt zu bezweifeln, aber auch abzuwarten.

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