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30.04.2015 - 11:26
SPD fordert 19 Prozent auf Süßigkeiten

Nach einer Forderung der SPD-Politikerin Elvira Dobrinski-Weiß sollte Umsatzsteuer auf Süßigkeiten von 7 auf 19 Prozent angehoben werden. Die Forderung trifft beim Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) auf wenig Gegenliebe, weil er eine politische Steuerung des Konsums durch Strafsteuern ablehnt.

Im Netz sorgte die Forderung der Bundestagsabgeordneten für Aufregung und einen sofortigen Protest aber dennoch wollte Frau Dobrinski-Weiß an ihren Vorschlag festhalten. Nach ihrer Meinung gegenüber der Saarbrücker Zeitung sollten höhere Steuern auf zuckerhaltige Lebensmitteln kein Tabuthema sein. Die Anhebung des vollen Mehrwertsteuersatzes auf Süßigkeiten soll ihren Worten nach Bestandteil einer Gesamtstrategie sein, um die Bürger zu einer gesünderen Ernährung zu verleiten.

Eine Cola-Steuer auf zuckerhaltige Getränke wird seit dem Jahr 2012 in Frankreich erhoben. In den USA gab es immer wieder Versuche eine Zuckersteuer einzuführen aber auf Grund der starken Lobby der Lebensmittelindustrie scheiterten diese Versuche bislang.

Die Regierung Dänemarks hatte im November 2012 die weltweit erste Fettsteuer wieder abgeschafft, weil sich die Lebensmittelpreise verteuerten und die Bürger in Norddeutschland einkauften wodurch Arbeitsplätze bei dänischen Unternehmen bedroht gewesen seien.

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