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31.08.2017 - 10:57
Stadt Flensburg plant Test mit Grundeinkommen

In der norddeutschen Stadt Flensburg könnte nach dem Vorschlag des SPD-Politikers Florian Matz von der Flensburger SPD das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) getestet werden. Finnland startete Anfang des Jahres ein Sozialexperiment mit einem BGE von 560 Euro monatlich und 2000 Teilnehmern. Im Rahmen solcher Tests soll herausgefunden werden, wie Bürger sich mit einem Grundeinkommen ohne Bedingungen verhalten.

Wie Matz erklärte, sei Flensburg wegen seiner Sozialstruktur sehr gut für einen Test mit dem BGE geeignet. Die Regierungsparteien der Landesregierung legten in ihrem Koalitionsvertrag die Erprobung des Bedingungslosen Grundeinkommens fest. Wenn sich die Stadt für einen solchen Test entscheiden sollte, würde jeder Bürger monatlich einen Festbetrag ohne Bedingungen erhalten, egal ob jemand arbeitet oder nicht. Erstmals würde so ein Versuch in Deutschland durchgeführt. Flensburg zählt 100.000 Einwohner und darauf basierend würde der geplante BGE-Test eine wichtige Rolle spielen.

Die Sozialausgaben werden Berechnungen zufolge bis 2021 auf 1,1 Billionen Euro steigen und sich dieses Jahr auf rund 900 Milliarden Euro belaufen. Die Einnahmen würden ausreichen, um ein BGE finanzieren zu können. Das Grundeinkommen würde bei einer möglichen bundesweiten Einführung alle heutigen Sozialleistungen ersetzen und müsste sich dementsprechend auf mindestens 1000 Euro belaufen. Die Verwaltungskosten würden mit einem BGE sinken und die Bürokratie weniger werden.

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