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10.11.2011 - 12:39
Wann sind Ärzte von der Umsatzsteuer befreit und wann sind sie es nicht?

Über diese Frage scheint bei manchen Finanzämtern Uneinigkeit zu bestehen, denn es gibt Ärzte, die sind direkt am Patienten tätig, andere wiederum stehen dem Personal von Krankenhäusern, Kliniken und Arztpraxen beratend zur Seite. So forderte ein Finanzamt von einem Arzt die Umsatzsteuer auf dessen Einnahmen, der als Facharzt für Mikrobiologie, Virologie und Infektionsepidemiologie als selbstständiger Berater im Bereich Krankenhaus- und Praxishygiene tätig war.

Eine Klage vor dem zuständigen Finanzgericht brachte keinen Erfolg. Dieses gab dem Finanzamt recht und begründete seine Entscheidung damit, dass der betroffene Arzt nur berät und nicht in einer konkreten Beziehung zum Patienten stehe. Gegen diese Entscheidung klagte der Arzt wiederum vor dem BFH und nunmehr fiel die Entscheidung zu seinen Gunsten aus. Es spiele keine Rolle, ob der Arzt in einem direkten Verhältnis zum Patienten stehe. Auch eine Tätigkeit, welche “Teil eines auf Patientenheilung ausgerichteten Gesamtverfahrens zur Heilbehandlung in einem Krankenhaus ist“, ist von der Umsatzsteuer befreit, da sie einen unmittelbaren Bezug zur Heilbehandlung am Patienten hat. Schließlich werden die infektionshygienischen Maßnahmen direkt am Patienten und zum Wohle desselben in der Behandlungsumgebung angewandt. Hygiene ist in einem Krankenhaus unerlässlich und nur durch infektionshygienische Maßnahmen erreichbar. Darum ist die Beratung durch Fachärzte in diesem Bereich eine wichtige Arbeit im Zuge von erfolgreicher Heilbehandlung.

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