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09.09.2011 - 01:57
Wie deutsche Kommunen die Mehrwertsteuer ergänzen

Die Hoteliers haben sich gefreut, als für sie die Ausnahmeregelung mit der ermäßigten Mehrwertsteuer ins Leben gerufen wurde. Doch einige Kommunen haben das zum Anlass genommen, die Tourismuswirtschaft und Gastronomie mit anderen Abgaben zu belegen, die direkt in ihre regionalen Kassen fließen. Ein aktuelles Beispiel findet sich in Trier. In der Moselregion wird nämlich seit einiger Zeit der „Kultur-Euro“ erhoben. Der muss bei jeder Übernachtung von Volljährigen zusätzlich entrichtet und noch dazu mit sieben Prozent Mehrwertsteuer belegt werden. Den Hoteliers „stinkt“ es, dass er nicht wirklich dort landet, wofür er gedacht ist, sondern den allgemeinen Haushalten zugute kommt.

Ein Hotelier wehrte sich und zog deswegen vor Gericht. In erster Instanz wurde sein Antrag abgelehnt, doch nun muss sich das Bundesverwaltungsgericht dieser Sache annehmen. Inzwischen haben nämlich mehrere Dutzend Trierer Gastronomen ihr Veto gegen diese Abgabe eingelegt.

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