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08.01.2013 - 08:35
Wird Yoga nicht heilberuflich eingesetzt, unterliegen die Einnahmen der Umsatzsteuer

Heilberufe stehen regelmäßig umsatzsteuerrechtlich auf dem Prüfstand. Dabei geht es hauptsächlich um die Frage, wann es sich überhaupt um eine Heilbehandlung handelt, sprich, ob eben genau die durchgeführte Behandlung als Heilbehandlung anerkannt ist und tatsächlich zur Heilung einer vorhandenen gesundheitlichen Störung eingesetzt wurde. Ist dies nämlich der Fall, muss die erbrachte Leistung nicht versteuert werden. In der letzten Zeit waren es zumeist die Physiotherapeuten, welche sich diesbezüglich mit dem Fiskus herumschlagen mussten, aktuell aber ist eine Yogalehrerin betroffen, die eine eigene Yogaschule unterhielt. Hier war generell zu klären, ob die dort angebotenen Leistungen steuerlich als heilberufliche Leistungen zu betrachten waren oder nicht.

Das Yoga eine heilende Wirkung haben kann, ist inzwischen sogar von den Krankenkassen anerkannt. Sie übernehmen die Kosten für bestimmte Kurse, wenn diese von einem ausgebildeten Yogalehrer gegeben werden. Dabei setzt man hauptsächlich auf die vorbeugende Wirkung statt auf die Heilwirkung von Yoga. Nachgewiesenermaßen bringt der Sport Linderung bei Rücken- und Kopfschmerzen, Durchblutungs- und Schlafstörungen sowie Angstzuständen beziehungsweise Depressionen. Darüber hinaus widmen sich viele dem Yoga zum Abbau vom Stress.

Der Nutzungsgrad vom Yoga wird unterschiedlich bewertet, daher ist es immer wieder Thema im Zusammenhang mit dem in Deutschland geltenden Umsatzsteuerrecht. Im vorliegenden Streitfall ging die Klägerin bis zum Bundesfinanzhof (BFH), dem obersten deutschen Gericht für Steuersachen. Allerdings lehnte dieser eine Entscheidung ab. Die Richter vertraten die Meinung, dass derartige Sachverhalte bereits ausreichend geklärt wurden und erläuterten einmal mehr, dass für eine Befreiung von der Umsatzsteuer der therapeutische Zweck der Heilbehandlung ersichtlich sein muss. Yoga trägt lediglich zur Verbesserung des allgemeinen Gesundheitszustandes bei und erfüllt daher nicht die Voraussetzungen für eine Umsatzsteuerbefreiung. Etwaige Parallelen zu gleichgearteten Maßnahmen aus dem Bereich der Humanmedizin, die ohne Umsatzsteuer abgerechnet werden dürfen, ließen die Bundesrichter als Vergleichsgrundlage nicht zu. Das Urteil des BFH ist vom 04.10.2012 und trägt das Aktenzeichen XI B 46/12.

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