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10.04.2020 - 12:46
EU schaffen 500 Milliarden Euro Hilfspaket

Nach langen Verhandlungen konnte sich die EU auf ein Hilfspaket mit 500 Milliarden Euro Umfang zur Bekämpfung der Corona-Wirtschaftskrise einigen. Das Geld soll Arbeitnehmern, Unternehmen und angeschlagenen EU-Ländern helfen. Von der Einigung zeigt sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zufrieden.

Das Hilfspaket besteht aus drei Sicherheitsnetzen, die für Arbeitsplätze, kleine Firmen und Mittelständler und wirtschaftlich stark betroffenen Staaten beschlossen wurden. Die Hilfen für angeschlagene EU-Länder belaufen sich auf bis zu 240 Milliarden Euro an vorsorglichen Kreditlinien des Eurorettungsschirms ESM. Die Europäische Investitionsbank EIB wird ein Sonder-Kreditprogramm für Unternehmen von 200 Milliarden Euro auflegen.

Das Kurzarbeiter-Programm “Sure” mit 100 Milliarden Euro Höhe gilt für Arbeitnehmer, die wegen der Coronakrise derzeit in Kurzarbeit sind. Die ESM-Kredite können betroffene Länder ausschließlich für direkte und indirekte Gesundheitskosten einsetzen. Die Einrichtung eines Wiederaufbau-Fonds ist geplant, der seinen Anteil zur wirtschaftlichen Erholung beisteuern soll. Der Fonds befindet sich wegen offener Finanzierungsfragen noch in der Planungsphase und vor allem Gemeinschaftsanleihen, Eurobonds, sind ein strittiges Thema zwischen den EU-Finanzministern.

Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie in Europa sind zum aktuellen Zeitpunkt noch unklar. Eine massive Rezession wird befürchtet, manche Experten rechnen mit einem Zusammenbruch der Eurozone und Länder wie Spanien planen die Einführung eines lebenslangen Grundeinkommens für alle Bürger. Unklar ist außerdem, ob die jetzt beschlossenen Maßnahmen zur Abfederung der Wirtschaftskrise ausreichend sind.

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