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11.05.2020 - 16:33
Staatshaushalt drohen 100 Milliarden Euro weniger Einnahmen

Der Staatshaushalt wird Berechnungen des Bundesfinanzministeriums zufolge in den nächsten vier Jahren einen Rückgang bei den Steuereinnahmen von rund 100 Milliarden Euro haben. Beim Bund werden bis zu 40 Milliarden Euro weniger erwartet und etwa 33 Milliarden Euro von dieser Summe finden im Nachtragshaushalt bereits Berücksichtigung.

Als Grund für das rapide Einnahme-Minus wurden Gewinnrückgänge bei Unternehmen und Steuerstundungen genannt. Die Steuerschätzung basiert auf der Frühjahrsprognose des Bundeswirtschaftsministers Peter Altmaier (CDU) und der Projektion nach wird die Wirtschaft 2020 ein Minus von 6,3 Prozent verzeichnen. Im Jahr 2021 werde die Konjunktur um über 5 Prozent zulegen.

Zur Abfederung der massiven negativen wirtschaftlichen Folgen hat die Bundesregierung im März ein umfassendes Coronahilfe-Programm beschlossen. Das Programm umfasst auch Soforthilfen für Solo-Selbstständige, die jedoch auch kritisiert werden, weil Antragsteller das Geld ausschließlich für betriebliche Ausgaben und nicht Lebenshaltungskosten verwenden dürfen. Eine entsprechende Anpassung der Soforthilfen für Solo-Selbstständige lehnte das Bundeswirtschaftsministerium ab.

Ein Konjunkturprogramm zur Wiederbelebung der durch den Shutdown erstarrten Wirtschaft soll im Juni 2020 vorgestell und beschlossen werden. Im Gespräch sind Konsumgutscheine, Förderungen für die Digitalisierung und Erneuerbaren Energien, sowie Auto-Kaufprämien. Das geplante Programm soll sofort wirken und nicht langfristig, damit die Wirtschaft wieder anspringt und die Folgen der Coronakrise vermindert werden.

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